Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zu den großen bildungspolitischen Initiativen der letzten Jahre durch die unionsgeführte Bundesregierung gehört vor allem die Steigerung des Etats des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), seitdem es 2005 stets von einem Unionspolitiker geführt wurde, von damals 7,6 auf heute 17,6 Milliarden Euro um über 130 Prozent. Durch zahlreiche Maßnahmen wird zudem das weltweit anerkannte duale Berufsausbildungssystem gefördert, wodurch sich der Ausbildungsmarkt seit Jahren kontinuierlich gut entwickelt – Ausdruck dessen ist die Jugenderwerbslosigkeit, die in Deutschland im europäischen Vergleich äußerst niedrig ist. Darüber hinaus wurde im Rahmen der Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems erst in diesem Sommer das GG geändert, sodass der Bund nun finanzschwache Kommunen mit 3,5 Milliarden Euro bei Schulsanierungen unterstützen kann. (...)

(...) Der negative Kreislauf muss jetzt unterbrochen werden. Eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit friedlichen, kultivierten Ländern ist erstrebenswert. Die Problematik der Überbevölkerung darf nicht aus dem Focus geraten. (...)

(...) Dies betrifft vor allem den ländlichen Bereich. Hier besuchen die Schüler von Anfang an den regulären Unterricht, innerhalb dessen erhalten sie eine zusätzliche, intensive Deutschförderung in Kursen. Intensivkurse dauern für die einzelne Schülerin bzw. (...)

(...) Spracherwerb ist das A und O für die Integration. Den Kindern und Jugendlichen muss genügend Zeit gegeben werden, Deutsch zu lernen. (...)

(...) Sie sprechen ein Thema an, welches nicht in meinen Arbeitsschwerpunkten liegt, der Bund hiermit auch nicht befasst ist. Sie fragen nach einem Thema, das in der Verantwortung des Landes Hessen liegt. (...)

(...) Einwanderer aus wirtschaftlichen Gründen tun dies aus ihrer Not heraus und wir sollten ihnen aus humanitären Gründen helfen, allerdings sollte das wirtschaftlich sinnvoll und sozialverträglich geschehen. Das heißt für mich, dass wir ein Einwanderungsgesetz (z.B. nach Kanadischen Vorbild) brauchen, das festlegt, wer einreisen darf. Sofern diese Menschen integrationswillig sind, sollte ihnen vor Ort bestmöglich geholfen werden. (...)