Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubertus S. • 18.01.2023
Sie sehen Deutschland nicht als Kriegspartei. Der designierte Verteidigungsminister hingegen sieht eine deutsche Kriegsbeteiligung, wenn auch eine indirekte. Können Sie den Widerspruch aufklären?
Portrait von Michael Roth
Antwort 19.01.2023 von Michael Roth SPD

Unsere Waffenlieferungen an die Ukraine machen uns nicht zur Kriegspartei - das ist die geltende Rechtsauffassung der gesamten Bundesregierung, die ich teile.

Frage von Hubertus S. • 16.01.2023
"Auch Deutschland ist Kriegsziel Putins." Können Sie diese Ihre Aussage mit Quellen unterfüttern und wenn ja, welche sind das? Mir ist bekannt, dass bereits Mitforisten danach gefragt haben, ...
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 16.07.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

..Am 21.01.22 machte Putin deutlich, daß seine Forderungen sich nicht allein auf die ehemaligen Sowjetrepubliken beziehen, sondern auf alle Staaten...

Frage von Raimund B. • 13.01.2023
Auf Fragen nach Ihrem Kriegsdienst antworten Sie hier, dass Sie vom Bundeswehrarzt ausgemustert wurden. Waren Sie also tatsächlich bei der Bundeswehr? Denn nur dort gibt es Bundeswehrärzte.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundeswehrärzte führen Musterung durch.

Frage von Jürgen G. • 11.01.2023
Werden Sie auch bei künftigen völkerrechtswidrigen Kriegen, die Lieferung von Kampfpanzern an das angegriffen Land fordern oder schließt Ihr transatlantisches Engagement das wiederum aus?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Sie können davon ausgehen, dass wir genau hinschauen werden, wo Kriege völkerrechtswidrig stattfinden.

Frage von Christian J. • 11.01.2023
Warum wird die Gruppe Wagner nicht auf die Liste Terroristischer Organisationen der EU gesetzt? Gibt es dahingehend Bestrebungen einzelner Akteure? Welche Position vertreten die Grünen dazu?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 07.02.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zur Gefahrenabwehr können geeignete Maßnahmen gegen Personen gerichtet werden, ohne dass es hierfür einer Nennung auf einer Terrorliste bedarf oder dies vom Nachweis der Begehung eines Verbrechens abhängen würde. Dies umfasst unter anderem auch Einreiseverbote

Frage von Christa H. • 07.01.2023
Herr Hofreiter, was glauben Sie, wie lange die Russl.-Ukr.-Auseinandersetzung noch dauern wird?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Russland hat es in der Hand, den Krieg jederzeit zu beenden.