Antwort 22.09.2021 von Christian Lindner FDP
Für mich als Freier Demokrat ist klar: Presse- und Meinungsfreiheit sind Grundpfeiler unserer liberalen und offenen Gesellschaft.
Für mich als Freier Demokrat ist klar: Presse- und Meinungsfreiheit sind Grundpfeiler unserer liberalen und offenen Gesellschaft.
(...) Wir halten es deswegen für richtig, dass nun eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen wurde. (...)
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
(...) Ein erster Schritt zur besseren Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet und den sozialen Medien ist das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität von 2020 (...)
Sehr geehrter Herr Wawrzn,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.