Antwort 22.06.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir halten es deswegen für richtig, dass nun eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen wurde. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Michael Kuffer CSU
Antwort 13.04.2021 von Norbert Röttgen CDU
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Antwort 17.06.2021 von Linda Teuteberg FDP
(...) Ein erster Schritt zur besseren Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet und den sozialen Medien ist das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität von 2020 (...)
Antwort 12.01.2021 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Wawrzn,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Antwort 10.01.2021 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es ist bitter und in Offenbarungseid der eigenen, viel zu langen Untätigkeit, dass es auf Seiten der Bundesregierung offensichtlich erst der Ereignisse von Washington bedurfte, um einzusehen, dass echte Handlungen zum Schutz von Demokratie und Rechtsstaat überfällig sind. (...)