Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 30.06.2026
Welche politischen Konsequenzen ziehen Sie aus diesem Vorfall, um den Schutz von Beschäftigten in Jugend- und Sozialämtern sowie Betreuungseinrichtungen konkret zu verbessern?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
Frage von Daniel B. • 30.06.2026
Was tut Ihre Fraktion, damit Menschen mit Ehlers-Danlos-Syndrom (EDS) ärztlich verordnete Hilfsmittel nicht erst nach jahrelangem Kampf mit der Krankenkasse erhalten?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Daniel B. • 30.06.2026
Was tut Ihre Fraktion, damit Menschen mit Ehlers-Danlos-Syndrom (EDS) ärztlich verordnete Hilfsmittel nicht erst nach jahrelangem Kampf mit der Krankenkasse erhalten?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Daniel B. • 30.06.2026
Was tut Ihre Fraktion, damit Menschen mit Ehlers-Danlos-Syndrom (EDS) ärztlich verordnete Hilfsmittel nicht erst nach jahrelangem Kampf mit der Krankenkasse erhalten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 30.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Hilfsmittelversorgung muss im Einzelfall nachvollziehbar geprüft werden. Eine gesetzliche Nachjustierung ist an dieser Stelle jedoch nicht geboten.

Frage von Jana H. • 30.06.2026
Alternativer Hebel fürs AfD-Verbot: Schutz der staatlichen Neutralität (Art. 4/140 GG) -Prüft Ihre Initiativgruppe diesen Aspekt der Säkularisierung bereits für die Begründung des Verbotsantrags
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke