Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 22.01.2018

(...) die Schweigepflicht besteht für die Angehörigen bestimmter Berufsgruppen über alle Dinge, von denen sie beruflich erfahren, insbesondere für Beamte, Richter, Rechtsanwälte, Ärzte, Apotheker und Geistliche. Beamte und Richter können im allgemeinen von ihren Vorgesetzten, die übrigen genannten Personen nur von den Betroffenen selbst von ihrer Schweigepflicht entbunden werden. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 18.12.2017

(...) Die Bürgerversicherung beschäftigt in der Tat viele Menschen mit einer privaten Krankenversicherung. Viele Kunden der PKV sehen die Bürgerversicherung aber als eine Rettung vor zu stark steigenden Beiträgen. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 04.09.2017

(...) Es gibt daher öffentlich geförderte Einrichtungen, die sich darum bemühen, Jugendliche und Erwachsene bei der beruflichen Orientierung, zu unterstützen und ins Berufsleben zu begleiten. Diese Maßnahmen werden von der Bundesagentur für Arbeit, dem Land, der Europäischen Union und durch kommunale Sozial- und Jugendhilfeträger gefördert. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 18.08.2017

(...) Die PKW-Hersteller hatten versprochen Kaufprämien für Kunden anzubieten, die ihre alten Fahrzeuge gegen umweltfreundlichere neue Modelle der Euro-6-Norm eintauschen. Im Herbst sollen die Autohersteller abermals von der Politik zu einem weiteren Gipfel einbestellt werden. Dann soll überprüft werden, ob die Konzerne ihre Zusagen eingehalten haben. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 07.08.2017

(...) Erst kürzlich habe ich auf die Frage der Massentierhaltung hier auf abgeordnetenwatch.de geantwortet: Es gibt derzeit nicht die rechtlichen Möglichkeiten, die Errichtung von Intensivtierhaltungsanlagen zu verhindern. Daher ist es das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion, große Intensivtierhaltungsanlagen künftig nur noch in Gebieten zu ermöglichen, deren Nutzung die Kommunen in Bebauungs- und Flächennutzungsplänen - unter ausdrücklicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - abgewogen und gestaltet haben. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Edgar Franke
Edgar Franke
SPD
E-Mail-Adresse