Frage von Felix H. • 24.10.2024
Welche konkreten Konzepte u. Vorschläge zur Bekämpfung terroristischer Gefahren (islamistisch, rechtsextremistisch, durch Russland als staatl. Terrorismus-Unterstützer iSd EU-Parlaments) hat das BSW?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 24.10.2024 von Fabio De Masi BSW

Terrorbekämpfung hat viele Facetten:

Der Staat muss befähigt sein zu wissen, wer sich im Land aufhält, und verdächtige Zahlungen verfolgen können

Frage von Wilfried R. • 23.10.2024
Sie haben in einer Antwort an Abgeordnetenwatch geschreiben, Frau Wagenknecht würde Positionen vertreten die "in Teilen des Sicherheits-Establishments der USA" auch vertreten werden. Wer ist gemeint?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.10.2024 von Fabio De Masi BSW

Erneute Beantwortung bereits etliche Male beantworteter Frage

Frage von Reinhard G. • 29.09.2024
Wie denken Sie über Wirtschaftssanktionen? Sind Sanktionen ohne UN-Beschluss völkerrechtswidrig? Welche Forderungen erheben Sie bezüglich von Sanktionen der EU?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 29.09.2024 von Fabio De Masi BSW

Ich habe mich bereits vor zwei Jahren skeptisch zu den Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges geäußert

Frage von Jonathan Z. • 26.09.2024
Hallo Herr De Masi, eine recht simple Frage, wie steht es um einen Fraktionsbeitritt des BSW im EU-Parlament, sieht sich das BSW in der linken Fraktion oder in einer anderen ?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 26.09.2024 von Fabio De Masi BSW

Das BSW strebt weiterhin die Bildung einer eigenen Fraktion an.

Frage von Yelysei T. • 23.09.2024
Inwiefern hat Ihrer Meinung nach die NATO und nicht Russland die Destabilisierung der Ukraine gefördert?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.09.2024 von Fabio De Masi BSW

Frage wurde bereits mehrfach beantwortet

Frage von Felix H. • 22.09.2024
Zu welchen Kompromissen im Krieg gegen die Ukraine sind Sie bereit? Die dt. "Wiedereinigung" sei laut staatl. russ. Geschichtsschulbüchern ein "anshljus" durch den Westen gewesen. Verhandelbar?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.09.2024 von Fabio De Masi BSW

Zu welchen Kompromissen ich bereit bin, ist für den weiteren Verlauf des Ukraine-Krieges unerheblich.