Antwort 25.05.2023 von Heike Baehrens SPD
Es steht jedem Eigentürmer / jeder Eigentümerin frei, ein Mietkaufmodell anzubieten.
Es steht jedem Eigentürmer / jeder Eigentümerin frei, ein Mietkaufmodell anzubieten.
Es bedarf zunächst weiterer Forschung, um den möglichen Nutzen von Pflanzenkohle zu bewerten und um den Einsatz von Pflanzenkohle möglicherweise zu fördern.
Ja, wir als SPD wollen strengere Transparenz- und Lobbygesetze, z.B. einen exekutiven und legislativen Fußabdruck und Anzeigepflicht aller Nebeneinkünfte.
Es ist richtig, die in der Prostitution Tätigen zu entkriminalisieren und Freier zu bestrafen.
Als SPD machen wir uns daher für eine verbindliche und wissenschaftlich evaluierte Personalbemessung mit bedarfsgerechten Personalschlüssel stark.