Die Deutsche Bahn ebenso wie Thalys sind Mitglieder des Railteams, welche untereinander vereinbart haben, dass im Falle einer verpassten Zugverbindung die Fahrgäste, gegeben verfügbarer Kapazitäten, ohne zusätzliche Kosten in den nächsten verfügbaren Hochgeschwindigkeitszug umsteigen können, selbst wenn Sie mit separaten Fahrkarten reisen
Antwort 21.04.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Antwort 29.03.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Wie Sie sehen, setzen wir uns nachdrücklich gegen jede Art der Massenüberwachung ein und drängen in den noch laufenden Verhandlungen zum KI-Gesetz dahingehend auf eine Änderung des viel zu offenen Ansatzes von EU-Kommission und Rat.
Antwort 24.01.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Hierzu fordern wir die EU-Kommission auf, einen geeigneten Änderungsprozess voran zu treiben.
Antwort 07.03.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Es gibt keine Rechtsgrundlage, die die EU ermächtigen würde in diesem Bereich gestalterisch aktiv zu werden
Antwort 12.07.2022 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Die von Ihnen geschilderte Problematik ließe sich damit nicht beheben.
Antwort 12.07.2022 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Die EU-Kommission sollte auf höchstens 18 Kommissarinnen und Kommissare verkleinert werden.
