Frage von Wolfgang M. • 27.11.2019
Antwort von Joana Cotar Fraktionslos • 28.11.2019
(...) die AfD lebt diese Basisdemokratie schon. (...)
Frage von Adalbert Z. • 17.11.2019
Antwort von Joana Cotar Fraktionslos • 05.06.2020
Antrag zur elektronischen Abstimmung im Bundestag eingebracht
Frage von Lennart Z. • 27.09.2019
Antwort von Joana Cotar Fraktionslos • 27.09.2019
(...) „Schon der strafrechtliche Schutz der eigenen Staatssymbole ist wegen der damit einhergehenden Beschneidung der Meinungsfreiheit immer wieder umstritten, aber doch gerechtfertigt, weil die Symbole der deutschen Republik auch deren freiheitliche demokratische Grundordnung repräsentieren. Diese nun mit der EU gleichzusetzen, ist völlig verfehlt. (...)
Frage von Sascha D. • 06.11.2018
Antwort von Joana Cotar Fraktionslos • 17.08.2019
(...) Rumänien ist Teil der Europäischen Union und damit per se ein sicheres Land. (...)
Frage von Thomas M. • 06.11.2018
Antwort von Joana Cotar Fraktionslos • 17.08.2019
Guten Tag Herr M.,
das ist in Artikel 16a geregelt:
Frage von Benjamin S. • 06.11.2018
Antwort von Joana Cotar Fraktionslos • 17.08.2019
(...) entfällt der Fluchtgrund durch Beendigung von Krieg, politischer oder religiöser Verfolgung im Herkunftsland der Flüchtlinge, endet deren Aufenthaltserlaubnis. Die betroffenen Flüchtlinge müssen Deutschland wieder verlassen. (...)