Antwort 16.06.2021 von Johann Saathoff SPD
(...) noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können (...)
(...) noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können (...)
(...) Mit Wirtschaftsminister Altmaier und unserem Koalitionspartner war bisher aber nicht mehr möglich. (...)
(...) Die Ukraine hat in dieser Situation wichtige Signale der Deeskalation gesetzt (...)
(...) Das Bundeskabinett hat sich darauf verständigt, dass zwischen März und Oktober kurzfristig Beschäftigte, vor allem ausländische Saison-Arbeitskräfte, bis zu 102 Tage beschäftigt werden können. (...)
(...) Selbstverständlich gelten die AHA-Regeln auch für uns Parlamentarier. (...)
(...) Fakt ist aber, dass immer noch viel zu viele Rentner von einer zu geringen Rente leben müssen, unabhängig von der Coronakrise. (...)