Frage an Johannes Fechner von Martin H. bezüglich Verkehr
Lieber Herr Fechner,
wie werden Sie sich gegenüber einer Abwrackprämie für gebrauchte Autos und einer Kaufpräme für Neuwagen verhalten?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Einer pauschalen Abwrackprämie, die jedes Fahrzeug unabhängig von seinem Verbrauch und Antrieb fördert, werde ich nicht zustimmen. Vorstellen kann ich mir allerdings eine Kaufprämie für umweltfreundliche Autos, insbesondere Elektroautos. Selbstverständlich habe ich als Abgeordneter auch weiterhin den Klimaschutz im Blick. Gerade das Konjunkturpaket und die milliardenschweren Hilfen für die Wirtschaft sind uns Anlass, unser Wirtschaftssystem klimafreundlich umzubauen. Dabei darf ich darauf verweisen, dass es die SPD war, die wichtige Maßnahmen durchgesetzt hat, etwa jüngst die Abschaffung des Solardeckels oder eine vernünftige Regelung für die Windkraftabstandsregeln.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Johannes Fechner
Weitere Fragen an Johannes Fechner
Ob aber dafür gleich ein weiterer gesetzlicher Feiertag ausgerufen werden muss, da möchte ich insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir im Mai sowieso schon zahlreiche Feiertage haben, ein Fragezeichen machen.
Wir wollen die Abschaffung des A1 Sprachnachweises für weitere Personengruppen, weil wir auch diesen die Einreise ermöglichen wollen, weil wir dringend Fachkräfte benötigen. Dieses Vorhaben ist im Koalitionsvertrag vereinbart und wir beraten derzeit die Umsetzung.
Der Kanzler kommuniziert ausreichend seine Bedenken hinsichtlich der Taurus-Lieferungen.
Im Koalitionsvertrag haben wir in der Tat vereinbart, den vor der Einreise zu erbringenden A1-Sprachnachweis für Ehegattinnen abzuschaffen.