Copyright: Tobias Koch
Antwort 09.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Die Herausforderung besteht nun darin, dieser Verantwortung gerecht zu werden und gleichzeitig das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu wahren. (...)

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Antwort 24.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Dagegen gebe es kein milderes Mittel als Kontaktbeschränkungen – auch wenn jeder wisse, wie sehr die Menschen darunter leiden. (...)

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Antwort 09.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Deshalb ist es so wichtig, dass wir mit dem Impfen insbesondere in den Pflegeheimen möglichst schnell vorankommen und dort auch noch konsequenter Bewohner, Personal und Besucher testen. (...)

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Antwort 03.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Durch Fördermaßnahmen und parallele Entlastungen kommt es in Deutschland insgesamt nicht zu einer Mehrbelastung, denn den Bürgerinnen und Bürgern werden Einnahmen zurückgegeben. (...)

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Antwort 11.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Falls die Diäten wegen der Koppelung an die Entwicklung der Nominallöhne 2021 abgesenkt werden sollten, halte ich das nur für konsequent. (...)