Ein Parteiverbotsverfahren wird aber in Deutschland nicht dann erfolgreich sein, wenn sich ganz viele Bürger für ein solches Verfahren aussprechen, sondern wenn das Bundesverfassungsgericht davon überzeugt ist, dass diese Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen möchte
Antwort 11.01.2024 von Roman Simon CDU
Antwort 11.01.2024 von Roman Simon CDU
ja, ich fahre mit dem Fahrrad in Berlin. Ein Auto besitze ich nicht. Ich fahre zwar öfter Bus und Bahn als Fahrrad, aber ich fahre auch regelmäßig Fahrrad.
Antwort 06.01.2023 von Roman Simon CDU
Nein.
Antwort 20.09.2022 von Roman Simon CDU
Da Sie von Straftaten schreiben (auch die Veröffentlichung gewaltverherrlichender Videos auf YouTube dürfte strafbar sein), hoffe ich auch, dass Strafanzeige(n) bei der Polizei gestellt worden sind.
Antwort 04.12.2022 von Roman Simon CDU
Auch in diesem Ausschuss benutzen Abgeordnete der Linken, der Grünen und der SPD oft sogenannte gegenderte Wörter.
Antwort 26.02.2022 von Roman Simon CDU
Ob es langfristig sinnvoll ist, diplomatische Beziehungen abzubrechen, wage ich zu bezweifeln