Antwort ausstehend von Rüdiger Kruse CDU
Antwort 21.09.2021 von Rüdiger Kruse CDU
Ich war 2010 für die Einführung dieser Steuer und halte sie auch heute für sinnvoll.
Antwort 21.09.2021 von Rüdiger Kruse CDU
Eine vollflächige Videoüberwachung wie in anderen Ländern lehne ich ab.
Antwort 21.09.2021 von Rüdiger Kruse CDU
Ein Tempolimit ist nicht die entscheidende Maßnahme, die uns beim Klimaschutz den Durchbruch verschafft, noch ist es der Punkt an dem sich die Freiheitsrechte der Bürger entscheiden.
Antwort 17.09.2021 von Rüdiger Kruse CDU
Die Schließung von Kliniken kann aus mehreren Gründen erfolgt sein. Die Bundesebene hat aber grundsätzlich keinen Einfluss darauf, ob eine Klinik geschlossen wird oder nicht, da die Bundesländer für die Krankenhausplanung verantwortlich sind.
Antwort 10.09.2021 von Rüdiger Kruse CDU
Wir wollen nach der Corona-Pandemie der Wirtschaft wieder Luft zum atmen geben, damit wir auf den bewährten Pfad zurückkehren können