Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD
Antwort 28.04.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Entscheidungen zu Fragen des Leistungsumfanges und dazugehörigen Vergütungen für Leistungen werden in Deutschland in der Selbstverwaltung gefällt.
Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD
Antwort 10.02.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Eine Veröffentlichung ist ein freiwilliges Angebot und setzt voraus, dass die Petition zumindest eine gewisse Chance auf Erfolg hat.
Antwort 09.12.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Laut Auskunft soll nach aktuellem Stand die Maßnahme im April 2026 abgeschlossen sein.
Antwort 10.11.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Eine Stigmatisierung aufgrund des Aussehens finde ich menschlich falsch und fachlich für kontraproduktiv. Wer hier lebt, sollte sichtbar sein dürfen.