Wie viele Flüchtlinge aus Afghanistan wollen Sie insgesamt aufnehmen? Wollen Sie für deren Alimentation (Sozialhilfe, Wohnungsbau etc.) die Schuldenbremse des Grundgesetzes außer Kraft setzen?
Guten Tag Herr F.,
aktuell nehmen wir nur die Ortskräfte und ihre Familien auf. Wir brauchen eine internationale Strategie im Umgang mit der Afghanistankrise und die damit mögliche Auswanderung. Ich sehe vor allem die USA in der Pflicht.
Ihre Frage um die Schuldenbremse kann hier anhand dieser einen Frage gar nicht beantwortet werden. Ich finde es eher befremdlich, wenn die Aufnahme an der Schuldenfrage scheitern würde. Die Frage ist doch eher, wie uns eine kulturelle und wirtschaftliche Integration dieser Menschen schnellstmöglich gelingt.
Schönen Tag noch.
Takis Mehmet Ali
Weitere Fragen an Takis Mehmet Ali
In meiner Funktion im Bundestag setze ich mich mit Leidenschaft für eine bunte Gesellschaft ein. Es ist unvertretbar, dass LGBTQIA+ Personen auch heute noch gefährdet sind, wenn sie ihre Geschlechtsidentität und Sexualität frei ausleben.
Als Gesetzgeber achten wir beim Thema Digitalisierung, sei es bei der Regulierung von den Tech-Riesen (Google, Amazon, Meta, etc) oder bei der Digitalisierung von sozialen Leistungen besonders darauf, dass die Daten der Bürger und Bürgerinnen geschützt sind und nicht jedem zugänglich.
Unter anderem nächste Woche werde ich auch im Wahlkreis sein, um lokale Termine wahrzunehmen. Ein Direktmandat in einem Wahlkreis ist für einen Bundestagskandidaten sehr wichtig, demnach für mich auch.
Ein resoluter Ansatz gegen Nationalismus erfordert jedoch eine breite internationale Zusammenarbeit und die Betonung gemeinsamer Werte sowie den Schutz von Menschenrechten. Wir sollten auch genau überprüfen, ob Serbien in dieser Art und Weise überhaupt ein Mitglied der EU werden kann.