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Antwort 17.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Das Verbot von „Muslim Interaktiv“ ist ein konkretes Beispiel.

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Antwort 17.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Dennoch ist klar, dass die Nutzung fossiler Heizsysteme perspektivisch unwirtschaftlicher wird.

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Antwort 17.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Nach meiner Wahrnehmung gibt es weder eine Debatte noch eine parlamentarische Mehrheit für eine Abschaffung.

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Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Nach Regierungsangaben könnten dadurch jährlich rund sieben Milliarden Kubikmeter Erdgas und vier Milliarden Liter Benzin eingespart werden.

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Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Er hat lediglich betont, dass die Verwendung des Begriffs "Brandmauer" kontraproduktiv ist. Darüber hinaus ist klar, dass für uns eine Zusammenarbeit ausgeschlossen ist.

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Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Bei der Landtagswahl entfielen nach der zitierten Auswertung 30 Prozent der Stimmen der befragten Beamtinnen und Beamten auf die AfD.