Thorsten Klute

Das von Ihnen angesprochene Thema wurde bereits im Plenum diskutiert und Herr Klute hat dazu eine Rede gehalten.

Ein Parteiverbot ist allerdings an hohe verfassungsrechtliche Voraussetzungen gebunden. Über ein Verbot entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht. Und so einen Verbotsantrag können nur der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung stellen.

Ja, ich unterstütze die Forderung nach einer besseren medizinischen Versorgung, mehr Forschung und einer stärkeren Aufklärung über diese Erkrankung.

Ich stimme Ihnen zu, dass die Situation im Iran schwer erträglich ist und deshalb begrüße ich es sehr, dass die Ampel-Regierung in Berlin das iranische Regime diplomatisch unter Druck setzt