Sehr geehrter Herr W.,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und das damit verbundene Vertrauen, sich mit Ihrem Anliegen an mich zu wenden.

Die Regierung der Russischen Föderation versucht bereits seit Jahren Einfluss über Soziale Netzwerke zu nehmen. Laut der aktuellen Überblicksstudie des Institute for Strategic Dialogue (ISD) wurde die russische Propaganda seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine immens ausgebaut.

Anders als in Deutschland hat die russische Bevölkerung einen sehr eingeschränkten Zugang zu sozialen Medien und Informationen. Wiederum versucht die russische Führung im Rest der Welt durch vermeintlich unabhängige Experten, Wissenschaftler und Journalisten Vertrauen in die eigene verfälschte Berichterstattung zu schaffen. Auch der Einsatz Künstlicher Intelligenz sowie das verzerrte Replizieren von Webseiten etablierter Medien spielen dabei eine Rolle.

Russland verfolgt zusätzlich zum Angriffskrieg auf die Ukraine einen Informationskrieg, um kurz- und langfristige Ziele zu erreichen.

In Deutschland zählt die garantierte Medienfreiheit zu den wichtigsten Grundlagen unseres Staates und unserer Demokratie. Die Berichterstattung erfolgt nicht über Regierungen oder Parteien, sondern liegt in Verantwortung unabhängig geführter Medienunternehmen. Somit hat Russland, anders als im eigenen Land, keine Möglichkeit, unsere Medienlandschaft zu zwingen, eine ideologische Erzählung zu propagieren.

Die deutschen Medien stellen einen eigenen hohen Anspruch an Objektivität bei ihrer Berichterstattung. Gleichwohl liegt es in eigener Verantwortung, die Seriosität und vor allem die Plausibilität von fragwürdigen Berichterstattern abzuwägen.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Schick MdL