Warum hat es die Bundesregierung versäumt, die Fa. Biontech im Gegenzug für ihre garantierten immensen Gewinne aus Covid-Impfstoffen einen Bruchteil davon für elementare Forschung auszugeben?
Sehr geehrte Frau Esdar, in Ihrem gestrigen Redebeitrag zur Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag erwähnten Sie die Einigung der Regierungskoalition, für eine Long-Covid-Forschung 200 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen.
Die Fa. Biontech hat mit Covid-Impfstoffen in den Jahren 2021 und 2022 einen Gewinn von 19,7 Mrd. Euro erzielt, d.h. die 200 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt entsprechen in etwa 1% des realisierten Gewinns von zwei Jahren dieser Firma.
Sehr geehrter Herr G.,
es freut mich, dass Sie meine Rede verfolgt haben und mit einer Nachfrage auf mich zukommen.
Die Firma BioNTech hat mit ihrem Impfstoff in den Jahren 2021 und 2022 tatsächlich außerordentliche Umsätze und auch Gewinne erwirtschaftet, die 2023 schon wieder sehr stark gesunken sind.
Aber diese Gewinne waren, anders als Sie schreiben, keinesfalls „garantiert“. Viele Unternehmen haben an Impfstoffen geforscht und große Summen investiert, ohne vorher zu wissen, ob sie jemals erfolgreich sein würden und ein Produkt verkaufen könnten. BioNTech war erfolgreich. Dem ging aber ein großes unternehmerisches Risiko voraus.
Tatsächlich ist BioNTech durch seinen Impfstoff nach längerer Zeit erstmals wieder wirtschaftlich profitabel geworden, da das Unternehmen bis 2019 jahrelang rote Zahlen geschrieben hatte. Auf seinen Gewinn hat BioNTech dann auch ganz regulär Steuern gezahlt, wie andere Unternehmen auch. Insbesondere die Stadt Mainz hat dadurch 2021 und 2022 zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen von jeweils mehr als einer Milliarde Euro erhalten, aber auch weitere Stadtorte des Unternehmens wie Idar-Oberstein und Marburg haben profitiert. Das Aufkommen der Körperschaftsteuer des Bundeslandes Rheinland-Pfalz ist im Jahr 2021 zusätzlich sprunghaft um ca. zwei Milliarden Euro angestiegen. Natürlich kann man über die angemessene Höhe der Besteuerung diskutieren. Auf jeden Fall aber hat BioNTech infolge seines wirtschaftlichen Erfolgs sehr viele Steuern gezahlt.
Die beiden Bundesministerien für Bildung und Forschung sowie für Gesundheit haben gleichzeitig ihre Ausgaben für die Erforschung von LongCovid in den letzten Jahren beträchtlich gesteigert. Mit den Mitteln wird ein zum Teil ganz neues Forschungsfeld aufgebaut und zunehmend vergrößert.
Und auch BioNTech selbst investiert nach eigenen Angaben massiv in die Forschung: In den letzten beiden Jahren hat das Unternehmen 3,3 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Für 2024 sind weitere rund 2,5 Milliarden Euro eingeplant, um die Forschungsaktivitäten zu anderen Themen auszubauen, zum Beispiel in der Krebstherapie, Immuntherapie und bei Impfstoffen gegen Gürtelrose oder Influenza. Das Unternehmen gibt also auch selbst deutlich mehr als nur einen „Bruchteil“ seiner Gewinne für die Forschung aus. Sollte BioNTech erneut erfolgreich sein, werden neben dem großen Beitrag zur Medizin auch die Steuereinnahmen wieder steigen.
Herzliche Grüße
Wiebke Esdar
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