Antwort 19.07.2023 von Cornelia Seibeld CDU
Derzeit läuft bei den Berliner Bäderbetrieben eine Machbarkeitsstudie hierzu. Der Investitionsstau insbesondere bei den technischen Anlagen ist leider erheblich.
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Antwort ausstehend von Marco Wanderwitz CDU
Antwort 16.08.2023 von Thomas Hacker FDP
Die Erfahrungen nach dem Abzug der alliierten Streitkräfte aus Afghanistan und das aktuelle Agieren der russischen Föderation in der Region haben deutlich gemacht, dass trotz der schwierigen Lage im Land die weitere Präsenz der Bundeswehr absolut sinnvoll ist.
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Verkehrsdelikte haben neben der Verurteilung zu einer Strafe regelmäßig auch Auswirkungen auf die Fahrerlaubnis.
Antwort 19.07.2023 von Markus Ferber CSU
Die Parlamentsposition geht damit im Bereich Nachhaltigkeit weit über die ursprünglichen Vorschläge der Europäischen Kommission hinaus - ohne jedoch Zielkonflikte zulasten der Finanzstabilität zu generieren.
Antwort 19.07.2023 von Clara Bünger Die Linke
Mit einer wirklichen Verkehrswende würde die Lebensqualität für alle deutlich steigen und auch diejenigen könnten mobil sein, die es bisher kaum sind.