Frage von Violett O. • 26.01.2023
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 20.02.2023
Die Arbeiten am Selbstbestimmungsgesetz haben wegen einiger Details länger als geplant gedauert und sind nun weitestgehend abgeschlossen.
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Frage von Uwe K. • 22.01.2023
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 14.04.2023
Kann Ihnen aber wärmstens meine Kollegin im EU-Parlament, Birgit Sippel, als kompetente Ansprechpartnerin zu dem Thema empfehlen.
Frage von Rita M. • 19.01.2023
Antwort von Manuela Ripa ÖDP • 27.01.2023
Im Endeffekt ist es aber die Entscheidung der Frau, ob ein Schwangerschaftsabbruch nach einer Pflichtberatung vorgenommen wird. Die ÖDP ist für die Beibehaltung der Regelungen zur Straflosigkeit des § 218a.
Frage von Hubertus S. • 19.01.2023
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 17.04.2023
Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein Rückschlag für Presse- und Medienschaffende weltweit und hätte auch eine große symbolische Wirkung.
Frage von Mia M. • 17.01.2023
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 23.01.2023
Leider muss ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass ich zu den Details der noch laufenden Abstimmungen keine Auskunft geben kann. Die federführenden Ministerien für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und der Justiz arbeiten auf der Grundlage des im Sommer vorgestellten Eckpunktepapiers mit Hochdruck am Referentenentwurf.
Frage von Britta W. • 16.01.2023
Antwort von Sophia Schiebe SPD • 18.02.2024
Um die Versorgung der Betroffenen sicherzustellen wird der Bund ein bundesweites Netz aus Kompetenzzentren schaffen um Entlastung und sichere Versorgung zu schaffen.