Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas H. • 02.08.2023
Sind auch für BW landesweit einheitliche Ermäßigungen für das Deutschlandticket geplant, wie sie ab September in Bayern mit dem 29€-Ticket für Azubis, Studierende und Bufdis eingeführt werden?
Portrait von Winfried Hermann
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans H. • 28.07.2023
Es werden Fachkräfte gesucht, aber deren Ausbildung wird nicht anerkannt. Das kann ja nicht gutgehen oder sind Sie anderer Meinung?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Stefan R. • 24.07.2023
Warum stimmten Sie gegen eine Personalaufstockung an den bayerischen Feuerwehrschulen? Wir warten teilweise Jahre auf freie Lehrgänge.
Portrait von Thorsten Schwab
Antwort 07.08.2023 von Thorsten Schwab CSU

Grund für teilweise lange Wartezeiten liegen im Wesentlichen an zwei Faktoren.

Frage von Bérenger N. • 23.07.2023
Hallo Herr Hakan Demir , da ein neues Gesetz für geduldete Lehrlinge verabschiedet wurde (die Aufenthaltserlaubnis 16d), würde ich gerne wissen, wann dieses in Kraft tritt?
Hakan Demir
Antwort 27.07.2023 von Hakan Demir SPD

Inkrafttreten wird die neue Regelung am 1. Tag des siebten Monats nach der Verkündigung im Bundesgesetzblatt. Dies wird zeitnah geschehen, sodass die neue Regelung im ersten Quartal 2024 wirksam wird.

Frage von Michael R. • 23.07.2023
Im Koalitionsvertrag der Ampel steht auf Seite 54 wir wollen das Monopol bei der Fahrerlaubnisprüfung unter Wahrung geltender Qualitätsstandards aufheben.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 31.07.2023 von Tim Klüssendorf SPD

Im Sinne der Verkehrssicherheit plädieren wir als SPD-Bundestagsfraktion für eine Einheitlichkeit der Prüfungen

Frage von Michael R. • 23.07.2023
Im Koalitionsvertrag der Ampel steht auf Seite 54 wir wollen das Monopol bei der Fahrerlaubnisprüfung unter Wahrung geltender Qualitätsstandards aufheben.
Portrait von Bruno Hönel
Antwort 31.08.2023 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die nächsten Arbeitsschritte liegen nun in der Hand des Ministeriums.