Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Carola Bluhm
Antwort 13.09.2016 von Carola Bluhm Die Linke

(...) Wir setzten uns dafür ein, die verbliebene Clubkultur im Bezirk zu erhalten. Dabei muss es aber einen Ausgleich zwischen Anwohnern und Clubs geben, so dass eine friedliche Koexistenz möglich ist. (...)

Portrait von Benedikt Lux
Antwort 30.08.2016 von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nein. Whistleblower und Berufsgeheimnisträger*innen sind nicht genug geschützt. (...)

Portrait von Claudio Jupe
Antwort 12.08.2016 von Claudio Jupe CDU

(...) Ich könnte Ihre Frage dann eindeutig beantworten. Da das Wahlergebnis für mich jedoch nicht vorhersehbar ist, muss ich - genau wie Sie - die Ergebnisse der Wahlen am 18.09.2016 abwarten. Koalitionsangebote werden stets auf der Grundlage von Wahlergebnissen gemacht. (...)

Udo Wolf
Antwort 02.08.2016 von Udo Wolf Die Linke

(...) Gerade wenn es um emotional aufgeladene Gewalttaten wie etwa den Mord an Johnny K. geht, haben Kameras aber keine abschreckende Wirkung. Und auch bei der allgemeinen Kriminalität scheint die Wirkung der Videoüberwachung oft überschätzt zu werden: In London gibt es eine annähernd flächendeckende Videoüberwachung durch staatliche und private Akteure. (...)