Antwort 11.10.2022 von Daniela Kluckert FDP
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und wird nun durch den Digital Service Act (DSA) in weiten Teilen ersetzt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 11.07.2022 von Roderich Kiesewetter CDU
Der Ausbau einer glasfaserbasierten Internet-Infrastruktur ist heutzutage eine unverzichtbare gesellschaftliche und wirtschaftliche Notwendigkeit...
Antwort 07.07.2022 von Leni Breymaier SPD
Zum einen machen wir das durch die Breitbandförderung, die wir schnellstmöglich fortsetzen. Zum anderen hat die Telekommunikations - Mindestverordnung bereits den Bundesrat passiert.
Antwort 15.07.2022 von Marco Buschmann FDP
Als Fortschrittskoalition wollen wir, dass Deutschland moderner und digitaler wird. Ein Land, das die Zukunft gestalten möchte kann nicht mit den Methoden und der Technik aus dem letzten Jahrhundert arbeiten.
Antwort 13.07.2022 von Delara Burkhardt SPD
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bietet sichere Räume für Menschen, die auf die Vertraulichkeit von Kommunikation angewiesen sind, aber auch für jede Privatperson.