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Zum einen machen wir das durch die Breitbandförderung, die wir schnellstmöglich fortsetzen. Zum anderen hat die Telekommunikations - Mindestverordnung bereits den Bundesrat passiert.

Als Fortschrittskoalition wollen wir, dass Deutschland moderner und digitaler wird. Ein Land, das die Zukunft gestalten möchte kann nicht mit den Methoden und der Technik aus dem letzten Jahrhundert arbeiten.

Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bietet sichere Räume für Menschen, die auf die Vertraulichkeit von Kommunikation angewiesen sind, aber auch für jede Privatperson.

Ich kann Ihnen versichern, dass wir die damit zusammenhängende Strahlenbelastung sowie die Schwankungen bei der Datenübertragung sehr ernst nehmen und uns für eine Lösung einsetzen, die im Interesse aller Beteiligten ist.

Die Pandemie hat gezeigt, dass digitaler Unterricht grundsätzlich möglich ist. Dementsprechend sollte diese Option bereitstehen, um Kindern mit Beeinträchtigungen oder in besonderen Situationen die Teilhabe am Bildungssystem zu garantieren.