Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gustav Herzog
Antwort 21.08.2017 von Gustav Herzog SPD

(...) in der Friedensbewegung habe, ist meine Haltung klar: Strikte Begrenzung bis hin zu VerbStrikte Begrenzung bis hin zu Verbotenaten außerhalb von EU, Nato und vergleichbaren Ländern. (...) Sie wird ein grundsätzliches Verbot des Kleinwaffenexportes in Drittstaaten außerhalb von EU, Nato und vergleichbaren Ländern enthalten. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 14.08.2017 von Alexander Ulrich BSW

(...) aus meiner Sicht ist es ein Skandal, dass Deutschland weiterhin einer der größten Rüstungsexporteure der Welt ist und dass ein großer Teil der deutschen Waffen an kriegstreibende Länder wie Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate liefert. Ich bin strikt gegen derartige Exporte. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 22.08.2017 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In der Tat, dass die Bundesregierung nicht an der Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrages mitgewirkt hat, finde ich nach wie vor unfassbar. Deshalb werde ich auch in der nächsten Legislaturperiode erneut dafür eintreten, dass die Bundesrepublik den Vertrag ratifiziert, denn selbstverständlich bin ich als Grüne, aber gerade auch als studierte Völkerrechtlerin für eine atomwaffenfreie Welt. (...)

Portrait von Andreas Schramm
Antwort 13.08.2017 von Andreas Schramm PIRATEN

(...) Vereinten Nationen zur vollständigen Vernichtung von Massenvernichtungswaffen nicht teil. Ich halte diese (...)