Antwort 04.08.2021 von Eva Rosen dieBasis
Keine Gewalt. Unpolitisch. Framing.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider ist die Bundespolitik dem dahinter stehenden Problem mit bloßer Symbolpolitik begegnet, als sie einfach eine Verschärfung der Strafe für Gewalt gegen Einsatzkräfte beschlossen hat.
Antwort 25.08.2021 von Christian Lindner FDP
In diesem Zusammenhang fordern wir eine bessere Ausstattung von Ordnungs- und Rettungskräften sowie Sicherheitsbehörden. Wir brauchen einen Digitalpakt für die digitale Ausrüstung unserer Polizei, wie wir ihn in einem umfassenden Antrag zur "Smart Police" vorgeschlagen haben
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 19.08.2021 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das niederländische Gelände ist sehr klein und die Leichen sind begraben. Wenn eine Universität in Bayern Interesse zeigen würde, können wir uns vorstellen, dies zu unterstützen.
Antwort 14.09.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund der zahlreichen Forschungskooperationen innerhalb Europas und mit den USA ist es aus unserer Sicht nicht nötig, hier einen eigenen, nationalen Weg zu gehen.