Antwort 12.08.2021 von Klaus Böttcher Die PARTEI
Reinickendorf endlich sicher und laktosefrei aus der Krise führen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Wiebke Papenbrock SPD
Antwort 16.08.2021 von Anja Mayer Die Linke
nach den Erfahrungen der Vergangenheit, beispielsweise beim "Sturm auf den Reichstag" sowie den wiederholten Verstößen gegen Coronaschutzmassnahmen und Auflagen, kann ich nachvollziehen, dass die Polizei diese Demonstration untersagt hat.
Antwort 12.08.2021 von Maximilian Kowol BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja.
Antwort 07.09.2021 von Axel Heidkamp PIRATEN
Das Demonstrationsrecht gilt auch und gerade für Menschen, deren Meinung von einer Mehrheit nicht geteilt wird. Eine gesunde Demokratie muss das aushalten.
Antwort 10.08.2021 von Corvin Drößler Die PARTEI
Würde 3 von 5 Sternen vergeben, da es noch deutliches Verbesserungspotenzial gibt, aber immerhin überhaupt verboten wurde und es Verbotdurchsetzungsversuche gab