Antwort 11.05.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) ob die AfD ein konkretes Halbleiter-Wahlprogramm vorlegen wird, ist mir nicht bekannt. (...)
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Antwort 20.05.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Durch die Förderung der Elektromobilität dürfen keine neuen Umweltprobleme durch Batteriemüll entstehen (...)
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Antwort 19.01.2020 von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wenn wir das nicht beschlossen hätten, hätte der Senat das Planverfahren evoziert, das heißt der Senat hätte das Planverfahren übernommen und wir hätten im Bezirk gar keine Möglichkeit mehr, auf die Entscheidungen Einfluss zu nehmen. (...)
Antwort 23.01.2020 von Matthias Czech SPD
(...) Zuerst möchte ich Ihnen mitteilen, dass es sich hierbei um eine Änderung des Bebauungsplanes handelt. (...) Die Erweiterung des Mercedes-Werkes soll der Standortsicherung und damit auch der Sicherung von Arbeitsplätzen dienen. (...)
Antwort 17.02.2020 von Cornelia Bartsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir machen uns dafür stark, dass die Naturflächen in Hamburg erhalten bleiben. Allerdings gibt es beiden von Ihnen angesprochenen Punkte das Problem, dass die letztgültige Entscheidung über diese Flächen im Senat bei der von der SPD geführten Wirtschaftsbehörde bzw. der HPA liegt. (...)