Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hildegard J. • 16.10.2021
Werden bei der Finanzierungsfrage zusammen mit der Energie die sozial benachteiligten Menschen wieder einmal durch das Netz fallen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hildegard J. • 23.09.2021
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Leistungsempfänger*Innen nach dem SGBII als auch SGBXII ihr Energiegeld nicht an die Kommune abführen müssen, sodass vom Regelsatz weniger übrigbleibt?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 24.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen dafür sorgen, dass das Energiegeld nicht auf Leistungen der sozialen Mindestsicherung angerechnet wird.

Frage von Jörg S. • 22.09.2021
Wie wollen Sie das mit der Pandemie und den Impfungen eigentlich regeln?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.09.2021 von Christian Lindner FDP

Das Impfen muss eine Frage der Selbstbestimmung bleiben

Frage von Jörg S. • 22.09.2021
Wie wollen Sie das mit der Pandemie und den Impfungen eigentlich regeln?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.10.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Ich erkläre regelmäßig, dass ich für die 3G-Regelung bin und die Tests auch künftig vom Staat zu bezahlen sind. Alles andere bedeutete ja eine indirekte Impfpflicht.