Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-Heinz S. • 07.08.2023
Wann gibt es in Hamburg eine Förderung für L7e Fahrzeuge um die Umweltprämie, die E-SUV bekommen, wenigstens teilweise zu kompensieren.
Portrait von Sina Imhof
Antwort 11.09.2023 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hamburg fördert keine PKWs, weder leichte Fahrzeugklassen wie beispielsweise L7e Fahrzeuge noch andere.

Frage von Michael W. • 06.07.2023
1
Guten Tag Herr Minister, können sie mir schlüssig erklären, warum Landwirte bis heute von der Kfz_Steuer befeit sind, obwohl ihre Maschinen immer grösser und schwerer werden?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christian B. • 12.05.2023
Wie soll Konsum/Wirtschaft in einer autofreien Bremer Innenstadt funktionieren, wenn die Konsumgüter nicht oder nur schlecht nach Hause transportiert werden können?
Portrait von Maike Schaefer
Antwort ausstehend von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Martin B. • 19.04.2023
In Russland wird der Moskwotisch 3 mit Hilfe des chinesischen Automobilherstellers JAC gebaut und schon ausgeliefert. Ist Ihnen bekannt, dass JAC zu 50 % VW gehört und wie stehen Sie dazu?
Portrait von Melis Sekmen
Antwort 05.07.2023 von Melis Sekmen CDU

Ich habe Ihre Frage an die zuständigen Referenten bei uns im Bundestag und auch das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz weitergeleitet.

Frage von Jochen T. • 08.03.2023
Was tut der Staat zum beenden der illegalen Tüv Süd Geschäftspraktiken, is ihnen klar, dass dort die Hells Angels mit involviert sind?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 20.03.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Strafverfolgung sind ausschließlich Justiz- und Polizeibehörden zuständig.

Frage von Markus W. • 04.03.2023
Planen Sie bei der ausstehenden Abstimmung zum Verbot von Verbrennungsmotoren gemäß der Parteilinie oder nur Ihrem besten Wissen und Gewissen folgend abzustimmen?
Portrait von Christine Schneider
Antwort 23.01.2024 von Christine Schneider CDU

Ich stehe grundsätzlich für Technologieneutralität. Ein Verbrenner, der mit erneuerbaren Kraftstoffen arbeitet, sollte im Wettbewerb um die besten Ideen weiterhin verfügbar bleiben.