Das digitale Briefgeheimnis muss m.E. gewahrt bleiben, obwohl die Verfolgung gegen Verbrechen wie sexualisierte Gewalt gegen Kinder auch im Netz gewährt sein und verstärkt werden muss.
Antwort 05.10.2025 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.09.2023 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne stehen klar zu unserer Demokratie, jedoch ebenso klar gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus.
Antwort 04.09.2023 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin für ein Tempolimit. Das ist eine einfache und effektive Maßnahme zum Klimaschutz und rettet dabei viele Leben aufgrund weniger Unfälle.
Antwort 28.08.2023 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese Partei ist die gefährlichste in diesem Land, sie ist der parlamentarische Arm des Rechtsextremismus.
Antwort 07.08.2023 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn es nur um die Geflüchteten aus der Ukraine geht, dann sind es 2 Mrd. Euro, die der Bund für Länder und Kommunen zur Verfügung gestellt.
Antwort 02.03.2023 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Familien werden nach dem neuen Besoldungsgesetz mit den neuen Orts- und Familienzuschlägen besser gestellt