Antwort ausstehend von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.11.2024 von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grüne Stadtratsfraktion bemüht sich um einen nachhaltigen, gerechten und zukunftsorientierten Kommunalhaushalt
Antwort ausstehend von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.09.2023 von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Pauschal kann ich mich für keinerlei Parteiverbotsverfahren direkt einsetzen, da dies Aufgabe der Judikative ist und ich als Parlamentarier der Legislative auf Landesebene angehöre.
Antwort 30.03.2022 von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um die Beteiligungsmöglichkeiten insgesamt zu verbessern, wollen wir Wahlhürden gezielt abbauen wie zum Beispiel das Wahlalter zu senken