Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Schienenverkehr.

Mobilität ist nicht nur Standortfaktor für Unternehmen, sondern von zentraler Bedeutung für eine fortschrittliche Gesellschaft. Umso wichtiger, dass wir den Bereich Mobilität auch mit unseren Klimazielen in Einklang bringen. Die Förderung des Schienenverkehrs spielt dabei eine zentrale Rolle. Den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden wir noch attraktiver machen. Für den Erhalt, den Ausbau und die barrierefreie Modernisierung des ÖPNV werden wir die Finanzhilfen des Bundes weiter zur Verfügung stellen und an den steigenden Bedarf anpassen. Gleichzeitig erwarten wir von den Ländern, dass auch sie ab 2019 den ÖPNV mit zweckgebundenen Mitteln bedarfsgerecht ausstatten. Pünktlichkeit, guter Service und hohe Qualität müssen das Markenzeichen der Eisenbahnen sein. Die Deutsche Bahn muss im Interesse der Kundinnen und Kunden geführt werden. Für uns als SPD steht dabei nicht die Maximierung des Gewinns, sondern die Maximierung des Schienenverkehrs in Deutschland im Vordergrund. Mit den Regionalisierungsmitteln werden wir weiterhin einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr sicherstellen. Mit einem Schienenpakt von Politik und Wirtschaft wollen wir bis 2030 dafür sorgen, dass doppelt so viele Kundinnen und Kunden wie heute die Bahn nutzen. Dafür werden wir die Schienenmaut für den Personen- und Güterverkehr absenken. Die Eisenbahnen müssen im Gegenzug in mehr Service, mehr Zuverlässigkeit und mehr Innovationen investieren. Wir werden in allen Großstädten und wichtigen Mittelzentren im Stundentakt optimale Möglichkeiten zum Umsteigen schaffen. Den dafür notwendigen „Deutschlandtakt“-Fahrplan werden wir zügig vorlegen und die Schienenwege werden wir modernisieren. Das ist ein Baustein, den wir für eine echte Verkehrswende und damit den Beitrag zum Klimaschutz im Bereich Mobilität brauchen.

Mit freundlichen Grüßen
Florian Post