"Dass sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD einfach weigern, sich einer echten, tragfähigen Lösung auch nur anzunähern oder sie dem Deutschen Bundestag endlich vorzulegen, ist ein echtes Armutszeugnis und grenzt an Verweigerungshaltung zu Lasten unserer Demokratie."
Antwort 25.05.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.05.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Übrigen liegt es ein Stück weit in der Natur der Sache, dass, wenn man die gleiche Frage an zig Abgeordnete schickt, sich diese untereinander abstimmen.
Antwort 18.05.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) . Dies haben wir immer und immer wieder sehr deutlich kritisiert. (...)
Antwort 16.05.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dieser demokratiefeindlichen Propaganda müssen wir uns mit aller rechtsstaatlichen Entschlossenheit entgegenstellen. (...)
Antwort 04.05.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) . Es gibt nach unserem Kenntnisstand derzeit keinerlei Planungen für eine Impfpflicht zu Covid-19. (...)
Antwort 02.05.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wahrscheinlich haben Sie übersehen, dass ich zwischenzeitlich mehrere andere Fragen hierzu circa zwei Wochen später beantwortet habe. (...)