Thorsten Frei

Das nationalsozialistische Regime verfolgte und ermordete Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschafter und beseitigte die freiheitliche Demokratie.

Das nationalsozialistische Regime verfolgte und ermordete Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschafter und beseitigte die freiheitliche Demokratie.

Die Bundesregierung arbeitet nun an der Umsetzung der Empfehlungen der Alterssicherungskommission. Daran wird sich auch zeigen, welche konkreten Veränderungen bei der Beamtenversorgung erfolgen können.

Dass dem Ehrenamt dabei eine zunehmende Bedeutung zufallen wird und auch der ambulante Bereich gestärkt werden muss, steht für mich ebenso fest

Das Grundgesetz unterscheidet zwischen der Vergesellschaftung nach Artikel 15 und der Enteignung einzelner Grundstücke nach Artikel 14. Letztere bleibt etwa für den Straßenbau möglich, allerdings nur zum Wohl der Allgemeinheit, auf gesetzlicher Grundlage und gegen Entschädigung.

Im Falle der "Omas gegen rechts" obliegt dies dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das auch das Programm "Demokratie leben!" neu geordnet hat und verantwortet.