(...) Ich sehe aktuell keine Notwendigkeit einer gesetzlichen Änderung. Die gesetzliche Praxis wurde mehrfach richterlich bestätigt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.03.2018 von Lars Klingbeil SPD
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD
Antwort ausstehend von Bernhard Zimniok AfD
Antwort 08.09.2017 von Johannes Steiniger CDU
Sehr geehrter Herr M.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Europäischen Union. Gerne möchte ich Ihnen hier kurz antworten.
Antwort 10.09.2017 von Isabel Mackensen-Geis SPD
(...) Gerade die Mütterrente hätten wir, die SPD, gerne aus Steuermitteln finanziert. Zur Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung müssen die versicherungsfremden Leistungen deutlich reduziert werden. (...)
Antwort 24.08.2017 von Bettina Müller SPD
(...) Wir wollen den Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch von heute 30 Prozent auf bis zu 45 Prozent bis 2025 steigern. Bis 2050 wollen wir weitestgehend Treibhausgasneutralität erreichen. Das bedeutet den nahezu vollständigen Umstieg auf erneuerbare Energien. (...)