Antwort 10.08.2021 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wohnen muss bezahlbar sein - dazu braucht es einen Strauß von Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene, für die wir uns in Berlin und im Bundestag einsetzen.
Wohnen muss bezahlbar sein - dazu braucht es einen Strauß von Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene, für die wir uns in Berlin und im Bundestag einsetzen.
Die durch die Grundsteuer erzielten Einnahmen fließen ausschließlich an die Städte und Gemeinden und stellen die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen dar, die zur Finanzierung ihrer Aufgaben unverzichtbar ist.
Wir wollen die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Miete abschaffen.
Vor allem aber brauchen wir bundesweit einen Mietendeckel, der die Mieterinnen und Mieter ganz anders schützt, als es gegenwärtig der Fall ist.
(...) Nach meiner Kenntnis spielten folgende Faktoren bei der Entscheidung der Stadt Bochum eine Rolle: (...)