Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Guido Wolf CDU
Antwort 31.07.2018 von Stephan Brandner AfD
Nein.
Antwort 14.12.2018 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Blauer,
Antwort 14.06.2018 von Silvia Breher CDU
(...) Die deutsche Justiz kommt an ihre Grenzen, wenn es darum geht Verdächtige im Ausland zu verhaften. Hier sind sie auf Rechtshilfe des entsprechenden Landes angewiesen und arbeiten mit den örtlichen Behörden zusammen. (...)
Antwort 03.07.2018 von Anke Domscheit-Berg Die Linke
(...) Was hier deutlich wird und was wir als Linke darüber hinaus auch schon seit langem fordern: Alle Menschen, die als Nutzer*innen, als Anbieter*innen und auch als Strafverfolgungsbehörden mit dem Internet zu tun haben, brauchen die nötige Medienkompetenz. (...)