Hakan Demir

Deutschlands Gesundheitssystem ist teuer, aber oft nur mittelmäßig. Wir wandeln es mit der Reform in ein effizienteres System um.

Die entsprechende frühere Regelung sah auch dann eine Anspruchseinbürgerung vor, wenn der Lebensunterhalt zwar nicht ohne Inanspruchnahme von Sozialleistungen gesichert werden konnte, man diese Inanspruchnahme aber nicht selbst zu vertreten hatte.

Duldungszeiten werden auch nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 2024 nicht angerechnet.

Als SPD werden wir uns in Verhandlungen immer für eine gerechte Verteilung der Lasten auf alle Beteiligten einsetzen.

Pläne, die die Versicherten einseitig belasten, lehnen wir als SPD ab. Ebenso den Plan, die beitragsfreie Familienversicherung abzuschaffen.

Annehmbare Wartezeiten sollten die Regel sein - vor allem, wenn es darum geht, dass Deutsche und andere Menschen, die in Deutschland ihre Heimat haben, hier mit Partner:in bzw. Familie zusammenleben können.