Antwort 27.09.2023 von Tanja Hartdegen SPD
Quorum auf 15% senken, freies Sammeln ermöglichen und Bürgerräte erproben
Quorum auf 15% senken, freies Sammeln ermöglichen und Bürgerräte erproben
Im Ländlichen Raum gilt: Alle Verkehrsarten im Verbund denken, nicht in Konkurrenz. Zudem: Wo es sinnvoll ist, Bahnstrecken reaktivieren und dies besser fördern
Land und Landeseinrichtungen müssen mit gutem Beispiel vorangehen: Klimaneutralität bis 2030, Unterstützung der Kommunen und Vereinbarungen mit der Wirtschaft.
Verbotsverfahren ja, aber bitte vorher genau die Erfolgsaussichten prüfen!
Es braucht mehr Fördermittel vom Land für die ÖPNV-Förderung in ländlichen Gegenden und eine bessere Förderung für die Reaktivierung von Bahnstrecken.
ich prüfe aktuell die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes und werde Ihre Fragen zeitnah beantworten.