Beide haben betont, dass das Transsexuellengesetz überarbeitet werden muss und sie sich deutliche Verbesserungen für die Betroffenen wünschen.
Antwort 03.07.2020 von Thomas Oppermann SPD
Antwort 15.06.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) Dabei gilt: jedes Kind ist gleich viel wert. Daher bekommen auch diejenigen den Bonus, die Sozialleistungen (wie die Grundsicherung) beziehen – er wird nicht auf diese Sozialleistung angerechnet. (...)
Antwort 15.06.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) Dabei gilt: jedes Kind ist gleich viel wert. Daher bekommen auch diejenigen den Bonus, die Sozialleistungen (wie die Grundsicherung) beziehen – er wird nicht auf diese Sozialleistung angerechnet. (...)
Antwort 03.07.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) Ziel dieser Regelung ist es, spekulationsbedingte Steuerausfälle zu verhindern. (...)
Antwort 15.06.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) Ich empfehle Ihnen, sich mit Ihrem Vorschlag an die Fachleute im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz zu wenden. (...)
Antwort 15.06.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) Die Mittel für den ÖPNV werden um 2,5 Mrd. € aufgestockt, weitere 5 Mrd. € fließen an die Bahn. (...)