Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen S. • 31.08.2021
1
Wollen wir in der EU wirklich zuschauen, wie asiatische Grossinvestoren hier Immobilien und Firmen aufkaufen ?
Portrait von Christian Schreider
Antwort ausstehend von Christian Schreider SPD
Frage von Ralf Paul R. • 30.08.2021
Sehr geehrter Herr Stoop, wie stehen Sie persönlich zu Gesetzesentwürfen, die eine strikte Beschränkung (Deckelung) von Gewinnen aus Immobilienbesitz anstreben?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 31.08.2021 von David Christopher Stoop Die Linke

DIE LINKE hält eine strenge Regulierung des Mietenmarkts für notwendig. EIn Mittel dafür ist der bundesweite Mietendeckel.

Frage von Rainer J. • 26.08.2021
Wie denken Sie über eine Änderung in der Pflege. In England gibt es einen Schutz für ein Haus/Wohnung. In Deutschland wird es zur Pflegefinanzierung herangezogen.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Reimar G. • 13.08.2021
Welche Maßnahmen würden Sie initiieren, damit der Leerstand bei den Berliner Immobilien eingedämmt werden kann (Zweckentfremdungsgesetz ist aktuell wohl noch ein "zahnloser Tiger")
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 04.09.2021 von Thomas Heilmann CDU

Das Gesetz soll Wohnraum vor Zweckentfremdung durch Leerstand, Abriss und der Umwandlung in Gewerberaum oder Ferienwohnungen schützen

Frage von Nicola G. • 11.08.2021
Wie stehen Sie zu dem Dossier der mietenpolitischen Initiativen, z.B. zu dem Vorschlag einer Landesankaufgesellschaft? Was muss getan werden, um Verdrängung von Gewerbe zu verhindern?
Kandidat mit eher kurzen Haaren, Brille und einem freundlichen Lächeln. Unter dem dunkelblauen Jacket trägt er ein hellblaues Shirt.
Antwort 19.08.2021 von Mathias Schulz SPD

Für einen konsequenten Mieter:innenschutz müssen alle Optionen auf den Tisch. Das mietenpolitische Dossier mit seinen 22 Forderungen ist für mich wegweisend.

Frage von Nicola G. • 11.08.2021
Wie stehen Sie zu dem Dossier der mietenpolitischen Initiativen, z.B. zu dem Vorschlag einer Landesankaufgesellschaft? Was muss getan werden, um Verdrängung von Gewerbe zu verhindern?
Portrait von Ario Ebrahimpour Mirzaie
Antwort 17.09.2021 von Ario Ebrahimpour Mirzaie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Dossier der stadt- und mietenpolitischen Initiativen gibt wichtige Impulse. Die Idee einer Landesankaufsgesellschaft sollte weiter diskutiert werden.