(...) Dies vorausgeschickt teile ich Ihnen mit, dass ich, ohne arrogant sein zu wollen, wahrscheinlich einer der Abgeordneten bin, die über die breiteste Allgemeinbildung verfügt. Diese baue ich regelmäßig mit der Lektüre verschiedener historische rund politischer Sachbücher, der Wochenzeitungen ZEIT und Spiegel, der FAZ sowie der Presserundschau aus, die ich als Abgeordneter dankenswerterweise bekomme. (...)
(...) Heute um 18 Uhr wird Trump offiziell Präsident. (...) Absolutes worst case wäre es, wenn dieser Narzisst Atomwaffen verwendet, etwa aufgrund einer persönlichen Kränkung. (...)
(...) Schiedsgerichte brechen mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz jeder Demokratie, dass ein Recht für alle in gleicher Weise gilt. Investoren dürfen keine anderen Rechte haben, als z.B. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)
Sehr geehrter Herr Meißner,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.2.2016, die mir abgeordnetenwatch.de weitergeleitet hat.
(...) Wir sind generell gegen Massenvernichtungswaffen in Deutschland. (...)
(...) Seit Beginn nehmen wir GRÜNE die Handelsabkommen TTIP und CETA hinsichtlich ihrer möglichen Chancen und Risiken sehr ernst. Dabei ist für uns selbstverständlich, dass etwaige Handelserleichterungen nicht auf Kosten von demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten sowie Umwelt- und Verbraucherschutz gehen dürfen. Dies stellt für uns eine rote Linie dar, die nicht überschritten werden darf. (...)