Antwort 07.09.2023 von Michael Dietmann CDU
Für das Verbot von Parteien gibt es hohe Anforderungen, was beim NPD-Verbotsverfahren deutlich geworden ist.
Für das Verbot von Parteien gibt es hohe Anforderungen, was beim NPD-Verbotsverfahren deutlich geworden ist.
Hallo, ich fahre selten Rad. Wenn dann jedenfalls nicht die von Ihnen benannte Strecke
die CDU empfiehlt es deswegen, weil die Forderungen so hoch sind, dass dahinter andere Themen wie Schulbau, Kita Sanierung und vieles mehr dahinter zurückstecken müssten, um die Forderungen finanzieren zu können. Dann wäre Berlin pleite und damit ist niemand geholfen.
Miteinander und nicht gegeneinander!
Es geht also darum, dass man sich im Bezirk wieder gut aufgehoben und wohl fühlt.
Nein