Henning Angerer
Der Vorschlag der GFF für ein Demokratiestärkungsgesetz greift einige wichtige Forderungen zur Unterstützung des zivilgesellschaftlichen Engagements auf, wie die Zweckerweiterungen oder auch die Transparenzvorschriften
Sogenannter Motorsport ist sicherlich keine umweltfreundliche Beschäftigung. Dennoch ist ein Verbot vor dem Hintergrund der allgemeinen Handlungsfreiheit keine gute Option.
(...) Die Überflutungen in NRW und Rheinland-Pfalz sind als extreme Unwetterereignisse einzustufen. Dies hängt mit dem Klimawandel insofern zusammen, dass solche Situationen hierdurch leider sehr viel häufiger und wahrscheinlicher auftreten. (...)
(...) Annalena Baerbock hat inzwischen die steuerfreie Corona Sonderzahlung in der Partei öffentlich als einen Fehler bezeichnet (...)
(...) Die Hafencity hat sich nicht über EU-Beihilfenrecht hinweggesetzt. (...)
(...) zuständig ist das Bezirksamt Eimsbüttel, dort das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung. (...)