Eine freie Presse und Kontrolle von Regierungshandeln sind Grundvoraussetzung für das Funktionieren von Demokratien.
Antwort 20.11.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.11.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Durch die sich überlappenden Krisen haben die Belastungen und psychische Erkrankungen zugenommen.
Antwort 28.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich bedaure sehr, dass der Bundestag keine Entscheidung zum assistierten Suizid getroffen hat. Suizidassistenz findet aktuell, auch in Pflegeheimen, ohne ein Schutzkonzept statt.
Antwort 29.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gesetz soll Ende dieses Jahres verabschiedet werden. Dann werden die Rahmenbedingungen und Sicherheitsbedingungen feststehen.
Antwort 06.11.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Kampf gegen Rechts stellt eine große Herausforderung dar und muss mit allen Mitteln der demokratischen Gesellschaft und des wehrhaften Rechtsstaates geführt werden.
Antwort 08.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am Gesetzentwurf gibt es aus meiner Sicht an einigen Stellen noch Verbesserungsbedarf, an denen wir jetzt im parlamentarischen Verfahren weiterarbeiten.
