Frage von Benjamin G. • 24.12.2023
Wie rechtfertigen Sie die Änderung des Elterngeldes?
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Antwort 05.01.2024 von Ruppert Stüwe SPD

Mit der Neuregelung soll eine langfristige partnerschaftliche Aufteilung von Sorgearbeit und Erwerbstätigkeit beider Elternteile gefördert werden. (BMFSFJ)

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Antwort 17.11.2023 von Ruppert Stüwe SPD

Mich freut ungemein, dass der Haushaltsausschuss 112 Mio. Euro für die Versorgung und Erforschung von ME/CFS, LongCovid und PostVac zur Verfügung stellt.

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Antwort 14.11.2023 von Ruppert Stüwe SPD

Der Kreis der Empfangsberechtigten für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist in §1 AsylbLG abschließend geregelt.

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Antwort 30.10.2023 von Ruppert Stüwe SPD

Die erhaltenen Leistungen richten sich nach Bedarf und Wohnort der geflüchteten Personen. Daher kann keine Maximalsumme genannt werden.

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Antwort 04.05.2023 von Ruppert Stüwe SPD

Diese Ziele lassen sich nur mit umfassenden Sanierungen des Schienenbestandes und gleichzeitigem Aus- und falls geboten auch Neubau vorantreiben

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Antwort 22.03.2023 von Ruppert Stüwe SPD

Ich habe im Dezember die Patenschaft für Arash Sadeghi übernommen.