Antwort 03.09.2025 von Tanja Machalet SPD
Die Bewertung einzelner Werbeauftritte ist nicht die vordringliche Aufgabe des Deutschen Bundestages und seiner Ausschüsse.
Die Bewertung einzelner Werbeauftritte ist nicht die vordringliche Aufgabe des Deutschen Bundestages und seiner Ausschüsse.
Die erneuerbaren Energien sind bei der Bekämpfung der Folgen des Klimawandels unverzichtbar. Wir müssen unabhängig von fossilen Energieträgern werden.
Das Paul-Ehrlich-Institut hat mit Datum vom 18.08.25 die beigefügte Stellungnahme zur Auswertung der SaveVac-Studie veröffentlicht.
Mein Kollege Thorsten Rudolph hat das sehr gut formuliert.
Ich befürworte die Prüfung eines Antrages zum Verbot der AfD. Das würde auch zum Ausschluss aus dem Bundestag führen.
Wir gehen davon aus, dass der mit Zweidrittel-Mehrheit gemachte Vorschlag des Richterwahlausschusses umgesetzt wird.