Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas B. • 23.12.2021
Was ist ihre Meinung zu Zensur von Medien? Warum blockieren sie Benutzer, die auf ihrer Facebook-Seite kritische Fragen stellen?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 24.12.2021 von Malte Kaufmann AfD

Gegenteilige Meinungen bzw. Fragen dürfen selbstverständl. geäußert/gestellt werden, solange Nutzer nicht beleidigen,herabwürdigen oder Hass & Hetze verbreiten.

Frage von Peter S. • 23.12.2021
Wurde vom Finanzsenator beim Dialogforum Schiene HH Altona gegen EU-Vergaberecht verstoßen, indem europaweite Ausschreibungen unterblieben, obwohl der Schwellenwert von 214 000 € überschritten war?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 13.07.2022 von Dennis Thering CDU

Das Dialogforum sollte eine ordnungs- und gesetzesgemäß organisierte und transparente Plattform zur Diskussion aktueller Bahnprojekte sein.

Frage von Felix B. • 22.12.2021
Braucht es gläserner abgeordneter?
Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort 04.01.2022 von Maximilian Funke-Kaiser FDP

Durch das neue Lobbyregister sind weitere Transparenzregeln hinzugekommen, die in ihrer Gesamtheit für mehr Klarheit sorgen.

Frage von Maike H. • 22.12.2021
Erklären Sie bitte, weshalb hart arbeitende Bürger der Privatwirtschaft Zuschüsse der Dt. Bahn erwirtschaften müssen, während bei Abgeordneten Privatfahrten nicht vereinnahmt werden / Bahncard 1. Kl. ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Norbert R. • 22.12.2021
Sollte sich Herr Tschentscher angesichts der falschen Statistik der Inzidenzen geimpfter zu nicht geimpfter Personen für das Unwort "Pandemie der Ungeimpften" entschuldigen?
Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort ausstehend von Frank Schmitt SPD